Berlin – Am 26. September ist es soweit! Dann sind mehr als 60 Millionen Deutsche zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages aufgerufen. Drei Parteien haben ihre Kanzlerkandidatin und ihren Kanzlerkandidaten gekürt. PROFIL will wissen, welche Stellung die Bildungspolitik für sie hat, sollten sie nach der Wahl die nächste Kanzlerin oder der nächste Kanzler werden. Drei Fragen an Olaf Scholz …
Credit: SPD
Olaf Scholz (63, SPD), Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten
„Der Zugang zu guter Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen”
PROFIL: Herr Scholz, was ist für Sie als Kanzlerkandidat der SPD das dringendste bildungspolitische Anliegen nach der Bundestagswahl 2021?
Olaf Scholz: „Das dringendste bildungspolitische Anliegen für mich als Kanzler wird die Stärkung der Bildungschancen sein. Der Zugang zu guter Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Wir wollen ohne Wenn und Aber den Bildungserfolg in Deutschland von der sozialen Herkunft entkoppeln. Eine Bundesinitiative ,Chancengleichheit in der Bildung’, die Chancenhelferinnen und Chancenhelfer an jede Schule bringt, kann die Länder bei dieser ihrer Aufgabe unterstützen. Zweitens wollen wir deutlich mehr Investitionen in Schulen und ein Modernisierungsprogramm des Bundes auf den Weg bringen, das sowohl den Sanierungsbedarf der Schulgebäude als auch die digitale Ausstattung umfasst. Wir müssen die Digitalisierung der Schulen endlich erreichen. Ich will, dass alle Schulen in Deutschland erstklassig ausgestattet sind. Drittens brauchen wir überall gute Ganztagsschulen. Viertens müssen wir die Berufsschulen stärken. Der Übergang von der Schule in den Beruf gehört in den Fokus der bildungspolitischen Debatte; die Jugendberufsagenturen sollten weiter ausgebaut werden.”
PROFIL: Wie würden Sie den Kommunen helfen, damit es in keinem Schulgebäude mehr kaputte Fenster und Toiletten gibt?
Scholz: „Ich habe als Erster Bürgermeister Hamburgs ein massives Investitionsprogramm verantwortet, das die Qualität der Schulgebäude schnell verbessert hat. Das brauchen wir in ganz Deutschland. Jetzt in der Corona-Krise habe ich die Kommunen als Bundesminister der Finanzen finanziell umfassend unterstützt. Als Kanzler werden mir starke Städte und Gemeinden sehr wichtig sein. Sie brauchen finanzielle Spielräume, sonst leidet die Handlungsfähigkeit vor Ort. Und für die mit Altschulden überforderten höchstverschuldeten Kommunen will ich eine Stunde Null und die Altschuldenbürde abräumen; bisher ist das am Widerstand von CDU/CSU gescheitert. Der Bund soll Länder und Kommunen dauerhaft gezielt bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur unterstützen; wir haben das Grundgesetz geändert, damit der Bund das auch darf.”
PROFIL: Treten Sie für den Erhalt und die qualitätsvolle Stärkung des Gymnasiums ein?
Scholz: „Das Gymnasium gehört zur deutschen Bildungslandschaft. Die SPD tritt für eine Stärkung des gesamten Bildungssystems ein. Bildung ist nach dem Grundgesetz Ländersache. In Hamburg, wo ich als Landespolitiker für Bildung Verantwortung hatte, hat sich das Nebeneinander von Gymnasien und Stadtteilschulen, auf denen man auch das Abitur erwerben kann, sehr erfolgreich entwickelt.”